Allgemeine Geschäftsbedingungen

Entwurf, nicht rechtsgeprüft

Dieser Text ist eine Platzhalter-Gliederung, keine rechtsgültigen Geschäftsbedingungen. Vor Veröffentlichung ist eine Prüfung durch eine auf IT-/Vertragsrecht spezialisierte Kanzlei erforderlich — insbesondere zu Verbraucherrecht, Widerrufsrecht und den tarifbezogenen Regelungen, sobald Billing existiert.

1. Geltungsbereich

Diese Bedingungen gelten für die Nutzung von GeoVerto (Weboberfläche und REST-API) durch den Anbieter (Bezeichnung wird nach Abschluss der Gewerbeanmeldung ergänzt).

2. Vertragsschluss / Registrierung

Aktuell nicht anwendbar — GeoVerto hat noch kein Nutzerkonto-/Anmeldesystem, die Konvertierung ist anonym nutzbar. Dieser Abschnitt wird ausformuliert, sobald Konten existieren.

3. Leistungsbeschreibung

Hochladen, Analysieren, Qualitätsprüfen und Konvertieren von Geodaten sowie Zugriff über die REST-API — siehe Produktübersicht für den tatsächlichen Funktionsumfang. Welche Funktionen zu welchem Tarif gehören, wird ausformuliert, sobald Tarife existieren.

4. Verfügbarkeit / SLA

Kein vertraglich zugesichertes SLA. Der aktuelle Betriebszustand ist auf der Statusseite live einsehbar — ohne historische Verfügbarkeitsstatistik.

5. Preise und Zahlungsbedingungen

Noch nicht anwendbar — Billing/Tarife sind noch nicht implementiert.

6. Nutzungsrechte an hoch- und heruntergeladenen Daten

Wird vor Veröffentlichung rechtlich ausformuliert.

7. Pflichten der Nutzer:innen

Keine rechtswidrigen Inhalte hochladen, keine automatisierte Missbrauchsnutzung (z. B. gezielte Umgehung der Ratenbegrenzung).

8. Haftung / Haftungsbeschränkung

Wird vor Veröffentlichung rechtlich ausformuliert.

9. Laufzeit und Kündigung

Aktuell nicht anwendbar, solange es keine Konten/Verträge mit Laufzeit gibt.

10. Widerrufsrecht für Verbraucher:innen

Wird ausformuliert, abhängig von der finalen Tarifgestaltung.

11. Schlussbestimmungen

Anwendbares Recht, Gerichtsstand und salvatorische Klausel werden vor Veröffentlichung ergänzt.